42.BImSchV in Kraft getreten

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Am 19.07.2017 erfolgte die Veröffentlichung der 42. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider – 42.BImSchV) im Bundesgesetzblatt. Die Verordnung trat am 19.08.2017 in Kraft.

Nach § 1, Anwendungsbereich, gilt die Verordnung „für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb folgender Anlagen, in denen Wasser verrieselt oder versprüht wird oder anderweitig in Kontakt mit der Atmosphäre kommen kann:

  • Verdunstungskühlanlagen,
  • Kühltürme und
  • Nassabscheider.“

Absatz 2 des § 1, Anwendungsbereich, definiert insgesamt 9 Ausnahmetatbestände, nach denen Anlagen auf Grund ihrer spezifizierten Eigenschaften und/oder ihres Einsatzes von der Verordnung ausgenommen sind.

 

Laut Pressemitteilung des bei der Erarbeitung der Verordnung federführenden Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB, 2. Juni 2017) besteht das Ziel der Verordnung grundsätzlich darin, „die Bildung hoher Legionellen-Konzentrationen in diesen Anlagen zu verhindern und gesundheitliche Risiken in deren Umgebung zu vermeiden. Dazu wird eine Anzeigepflicht für neue und bestehende Anlagen eingeführt. Diese ermöglicht es den lokalen Behörden im Fall eines Legionellen-Ausbruchs schneller und effektiver zu handeln und mögliche Austragungsorte ausfindig zu machen. Zudem müssen die Betreiber dieser Anlagen den Anstieg der Legionellen im Rahmen der Überwachung melden. Das verschafft allen Beteiligten zusätzliche Reaktionszeit bevor es zu einem Ausbruch kommt. Legionellen sind natürlich vorkommende Wasserbakterien, die aus der Umwelt in technische Wassersysteme gelangen und dort in geringen Konzentrationen unvermeidlich sind. Werden sie von Menschen über die Atemluft eingeatmet, können sie zu schweren, teils tödlichen Lungenentzündungen führen.“

 

Die 42. BImSchV im Volltext finden Sie im Bundesgesetzblatt Online des Bundesanzeiger Verlags.