Berichtigungen zur 42. BImSchV

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Zur 42. BImSchV, der Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider, ist am 09. Februar 2018 im Bundesgesetzblatt eine Berichtigung erschienen.

Neben der inhaltlichen Modifikation weniger Begriffe, welche Sie bitte der Anlage entnehmen, wurden folgende Änderungen vorgenommen:

§4 Absatz 1 Satz 4 ist zu streichen:

„Als Referenzwert heranzuziehen ist die bei der Erstuntersuchung nach § 3 Absatz 7 ermittelte Konzentration der allgemeinen Koloniezahl, jedoch nicht mehr als 10.000 KBE/Milliliter,

1. bis zur Bestimmung des Referenzwertes nach Satz 1 oder 2,

2. bei Anlagen, die bestimmungsgemäß an nicht mehr als 90 aufeinanderfolgenden Tagen im Jahr in Betrieb sind, oder

3. bei Anlagen, für die der Betreiber erklärt, auf die Bestimmung des Referenzwertes nach Satz 1 oder 2 zu verzichten.“

Stattdessen ist nach dem neuen 4 Satz folgender Satz einzufügen:

„Der Betreiber hat unverzüglich nach der Inbetriebnahme oder der Wiederinbetriebnahme die Art der Bestimmung des Referenzwertes nach den Sätzen 1 bis 3 festzulegen und im Betriebstagebuch zu dokumentieren.“

Die Berichtigung (erschienen im BGBl. 2018, Teil I, Nr. 6 vom 15. Februar 2018) finden Sie anbei zur Information.

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